Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Nutzung, Inhalte und Anmeldung
1. Vertragsgegenstand
(1) GoMoPa ermöglicht es dem User, im Rahmen des kostenpflichtigen Angebots (im folgenden auch "Service") über das Internet gegen Entgelt die Registrierung durchzuführen. GoMoPa ist berechtigt den jeweiligen Kaufpreis und/oder Leistungsinhalte jederzeit nach eigenem Ermessen festzusetzen. Der jeweils geltende Nutzungspreis ergibt sich aus dem, im Online-Angebot GoMoPas angegebenen Preis; es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesen wird.
(2) Im Rahmen dieses Services arbeitet GoMoPa mit verschiedenen Anbietern von Zahlungssystemen zusammen. Diese erwerben die Kaufpreisforderung(en) gegenüber dem Kunden von GoMoPa und rechnen in eigenem Namen und auf eigene Rechnung, entsprechend der Inanspruchnahme kostenpflichtiger Inhalte ab.
(3) Der Service GoMoPas wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. GoMoPa bietet des weiteren Art und Umfang auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmen- bedingungen des Internets an.
(4) GoMoPa ist berechtigt, den Service jederzeit - nach angemessener Vorankündigungsfrist einzustellen. GoMoPa ist ferner berechtigt, den Service jederzeit einzuschränken, zu erweitern oder zu ändern.
(5) GoMoPa stellt die Beiträge im üblichen Dateiformat auf einem Server und somit dem User zum Abruf zur Verfügung. Für die Vermittlung des Zugangs zum Internet bzw. WWW ist der User selbst verantwortlich, dies ist nicht Bestandteil dieser Vereinbarung.
(6) GoMoPa ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch Dritte nach eigener Wahl zu erbringen.
(7) Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten bzw. den Aufruf, der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder User ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseiten zu informieren und diese einzuhalten.
(8) GoMoPa ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. GoMoPa wird die User rechtzeitig über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als vom User genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht, oder den Vertrag kündigt. GoMoPa ist im Falle des Widerspruchs des Users zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Mit der Änderungsankündigung geht dem User die ordentliche Kündigung seitens GoMoPas zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der User der Änderung widerspricht.
(9) GoMoPa ist im Rahmen der Änderung der AGB insbesondere berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung, diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen, oder zu ersetzen, insbesondere bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der User durch die neue bzw. geänderte Bedingungen nicht schlechter steht, als nach der ursprünglichen Bedingung.
(10) Die vorliegenden AGB beziehen sich auf den kostenlosen und/ oder kostenpflichtigen Service und deren Nutzung in ihrem jeweils gültigen und aktuellen Zustand.
1. Vertragsgegenstand
(1) GoMoPa ermöglicht es dem User, im Rahmen des kostenpflichtigen Angebots (im folgenden auch "Service") über das Internet gegen Entgelt die Registrierung durchzuführen. GoMoPa ist berechtigt den jeweiligen Kaufpreis und/oder Leistungsinhalte jederzeit nach eigenem Ermessen festzusetzen. Der jeweils geltende Nutzungspreis ergibt sich aus dem, im Online-Angebot GoMoPas angegebenen Preis; es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesen wird.
(2) Im Rahmen dieses Services arbeitet GoMoPa mit verschiedenen Anbietern von Zahlungssystemen zusammen. Diese erwerben die Kaufpreisforderung(en) gegenüber dem Kunden von GoMoPa und rechnen in eigenem Namen und auf eigene Rechnung, entsprechend der Inanspruchnahme kostenpflichtiger Inhalte ab.
(3) Der Service GoMoPas wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. GoMoPa bietet des weiteren Art und Umfang auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmen- bedingungen des Internets an.
(4) GoMoPa ist berechtigt, den Service jederzeit - nach angemessener Vorankündigungsfrist einzustellen. GoMoPa ist ferner berechtigt, den Service jederzeit einzuschränken, zu erweitern oder zu ändern.
(5) GoMoPa stellt die Beiträge im üblichen Dateiformat auf einem Server und somit dem User zum Abruf zur Verfügung. Für die Vermittlung des Zugangs zum Internet bzw. WWW ist der User selbst verantwortlich, dies ist nicht Bestandteil dieser Vereinbarung.
(6) GoMoPa ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch Dritte nach eigener Wahl zu erbringen.
(7) Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten bzw. den Aufruf, der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder User ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseiten zu informieren und diese einzuhalten.
(8) GoMoPa ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. GoMoPa wird die User rechtzeitig über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als vom User genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht, oder den Vertrag kündigt. GoMoPa ist im Falle des Widerspruchs des Users zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Mit der Änderungsankündigung geht dem User die ordentliche Kündigung seitens GoMoPas zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der User der Änderung widerspricht.
(9) GoMoPa ist im Rahmen der Änderung der AGB insbesondere berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung, diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen, oder zu ersetzen, insbesondere bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der User durch die neue bzw. geänderte Bedingungen nicht schlechter steht, als nach der ursprünglichen Bedingung.
(10) Die vorliegenden AGB beziehen sich auf den kostenlosen und/ oder kostenpflichtigen Service und deren Nutzung in ihrem jeweils gültigen und aktuellen Zustand.
2. Nutzungszeiten
(1) Der kostenpflichtige Service steht i.d.R. 24 Stunden täglich zur Verfügung (Betriebszeit).
(2) Von den Betriebszeiten ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten oder Arbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden.
(3) GoMoPa ist berechtigt, soweit es im Interesse des Users erforderlich ist, diese Arbeiten auch während der Betriebszeit vorzunehmen. Hierbei kann es zu Störungen des Datenabrufs kommen.
3. Zugangsberechtigung
(1) Der User registriert sich kostenpflichtig über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske des Forums. Danach muss der User einen Usernamen und ein Passwort bestimmen, eingeben und seine E-Mailadresse benennen.
(2) Mit der Bestätigung der Angaben zum Angebot, Preis und der Nutzungsdauer des Angebotes, erhält der User die Zugangsberechtigung zu den Inhalten, die er nunmehr auf dem Bildschirm lesen oder sich ausdrucken kann. Die Berechtigung gilt nur für diesen User persönlich, sie ist nicht übertragbar.
(3) Der User ist für die Geheimhaltung des Usernamens, des Pass- und Kennwortes selbst verantwortlich.
4. Pflichten des Users und Leistungsstörungen
(1) Der User darf den Service GoMoPas nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere:
- die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht rechtsmissbräuchlich, insbesondere nicht im Widerspruch zu den AGB nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter respektieren.
- zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzvereinbarung beachten.
- gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einhalten.
- seinen Usernamen und das Kenn- bzw. das Passwort geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Massnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies GoMoPa schriftlich anzuzeigen.
- Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung des Service GoMoPa mitteilen.
(2) GoMoPa behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht ggf. den Zugang des Users zu den Inhalten - mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Users - zu sperren und/oder ggf. bei wesentlichen Verstössen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der User den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben.
(3) Der User hat GoMoPa in dem zuvor geschilderten Fall, den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen. Die Haftung des Users beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat. Soweit GoMoPa nach den vorstehenden Ziffern Pauschalen erhebt, bleibt der Nachweis eines weitergehenden Schadens durch GoMoPa oder eines geringeren Schadens durch den User ausdrücklich vorbehalten.
(4) Ist die Erbringung der vertragsgemässen Leistungen durch Umstände gestört, die im Verantwortungsbereich GoMoPas liegen, so muss der User dies gegenüber GoMoPa rügen. Erbringt GoMoPa eine Leistung auch nach Ablauf einer angemessenen Frist nach berechtigter Rüge nicht vertragsgemäss, so kann der User vom Vertrag zurücktreten; in dem Fall wird der ggf. bereits abgebuchte Betrag dem User gutgeschrieben.
(5) Gegen Ansprüche GoMoPas kann der User nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem User nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese AGB sind.
(1) Der kostenpflichtige Service steht i.d.R. 24 Stunden täglich zur Verfügung (Betriebszeit).
(2) Von den Betriebszeiten ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten oder Arbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden.
(3) GoMoPa ist berechtigt, soweit es im Interesse des Users erforderlich ist, diese Arbeiten auch während der Betriebszeit vorzunehmen. Hierbei kann es zu Störungen des Datenabrufs kommen.
3. Zugangsberechtigung
(1) Der User registriert sich kostenpflichtig über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske des Forums. Danach muss der User einen Usernamen und ein Passwort bestimmen, eingeben und seine E-Mailadresse benennen.
(2) Mit der Bestätigung der Angaben zum Angebot, Preis und der Nutzungsdauer des Angebotes, erhält der User die Zugangsberechtigung zu den Inhalten, die er nunmehr auf dem Bildschirm lesen oder sich ausdrucken kann. Die Berechtigung gilt nur für diesen User persönlich, sie ist nicht übertragbar.
(3) Der User ist für die Geheimhaltung des Usernamens, des Pass- und Kennwortes selbst verantwortlich.
4. Pflichten des Users und Leistungsstörungen
(1) Der User darf den Service GoMoPas nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere:
- die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht rechtsmissbräuchlich, insbesondere nicht im Widerspruch zu den AGB nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter respektieren.
- zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzvereinbarung beachten.
- gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einhalten.
- seinen Usernamen und das Kenn- bzw. das Passwort geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Massnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies GoMoPa schriftlich anzuzeigen.
- Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung des Service GoMoPa mitteilen.
(2) GoMoPa behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht ggf. den Zugang des Users zu den Inhalten - mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Users - zu sperren und/oder ggf. bei wesentlichen Verstössen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der User den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben.
(3) Der User hat GoMoPa in dem zuvor geschilderten Fall, den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen. Die Haftung des Users beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat. Soweit GoMoPa nach den vorstehenden Ziffern Pauschalen erhebt, bleibt der Nachweis eines weitergehenden Schadens durch GoMoPa oder eines geringeren Schadens durch den User ausdrücklich vorbehalten.
(4) Ist die Erbringung der vertragsgemässen Leistungen durch Umstände gestört, die im Verantwortungsbereich GoMoPas liegen, so muss der User dies gegenüber GoMoPa rügen. Erbringt GoMoPa eine Leistung auch nach Ablauf einer angemessenen Frist nach berechtigter Rüge nicht vertragsgemäss, so kann der User vom Vertrag zurücktreten; in dem Fall wird der ggf. bereits abgebuchte Betrag dem User gutgeschrieben.
(5) Gegen Ansprüche GoMoPas kann der User nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem User nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese AGB sind.
5. Nutzungsumfang
(1) Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Themen, Beiträgen, Artikeln, Fotos, etc. ausschliesslich GoMoPa zu.
(2) Der User ist berechtigt, gegen Entgeltzahlung den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei ist das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der User ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (z. B. Ausdruck von Webseiten oder von dem jeweiligen Beitrag) nur zu privaten Zwecken bzw. zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Der User darf darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschliesslich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyrightvermerke u.ä.) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.
(3) Der User darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, GoMoPa als Quelle der Daten anzugeben.
(4) Sämtliche Themen und Beiträge gehen nach Absendung des Formulars durch den User in das Copyright von Goldman Morgenstern & Partners Llc über.
6. Gewährleistung und Haftung
(1) Auf den Transport der Daten über das Internet hat GoMoPa keinen Einfluss. GoMoPa übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den User richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt.
(2) Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Users oder der Kommunikationswege vom User zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Username und Kennwort entstehen.
(3) Der Service GoMoPas ist kein Hochsicherheitssystem und kann schon allein durch seine Anbindung an das Internet und der sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu GoMoPa nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird.
(4) GoMoPa trägt nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungswege ausserhalb seines Herrschaftsbereiches. GoMoPa übernimmt ausserhalb seines Herrschaftsbereiches keine Haftung für die Datensicherheit.
(5) Keine Gewährleistungsansprüche begründen insbesondere unerhebliche Beeinträchtigungen bei der Recherche, bei dem Abruf der Beiträge, der Speicherung oder bzgl. des Inhalts der Beiträge (z.b. Tippfehler, zeitliche Verzögerungen, etc.), die den Gebrauch des Service bzw. der Beiträge nicht wesentlich beeinträchtigen.
(6) GoMoPa stellt die Beiträge, etc. dem User zum Abruf und zur vertragsgemässen Nutzung zur Verfügung. GoMoPa übernimmt ausdrücklich keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Themen, Beiträge, E-Mails und Privaten Nachrichten, etc. für den User.
(7) GoMoPa wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellst möglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. GoMoPa wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der User hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit des Services.
(8) GoMoPa steht für die Verfügbarkeit seiner Leistungen insoweit ein, als die Nichtverfügbarkeit und damit die Arbeiten und Ausfallzeiten auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten GoMoPas beruhen. Dies gilt nicht für den Fall, dass die Nichtverfügbarkeit auf höherer Gewalt beruht, von GoMoPa nicht zu vertreten ist, oder die Arbeiten lediglich im Interesse des Users erfolgen.
(9) GoMoPa schliesst im Übrigen, soweit gesetzlich zulässig, ausdrücklich jede Gewährleistung aus.
(10) Der User haftet für alle Folgen und Nachteile, die GoMoPa durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste oder dadurch entstehen, dass der User seinen sonstigen wesentlichen Vertragspflichten (u.a. aber nicht ausschliesslich die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der User stellt GoMoPa von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den User bzw. auf Grund der vom User erstellten Inhalte geltend machen, einschliesslich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der User, GoMoPa bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.
(1) Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Themen, Beiträgen, Artikeln, Fotos, etc. ausschliesslich GoMoPa zu.
(2) Der User ist berechtigt, gegen Entgeltzahlung den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei ist das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der User ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (z. B. Ausdruck von Webseiten oder von dem jeweiligen Beitrag) nur zu privaten Zwecken bzw. zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Der User darf darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschliesslich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyrightvermerke u.ä.) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.
(3) Der User darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, GoMoPa als Quelle der Daten anzugeben.
(4) Sämtliche Themen und Beiträge gehen nach Absendung des Formulars durch den User in das Copyright von Goldman Morgenstern & Partners Llc über.
6. Gewährleistung und Haftung
(1) Auf den Transport der Daten über das Internet hat GoMoPa keinen Einfluss. GoMoPa übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den User richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt.
(2) Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Users oder der Kommunikationswege vom User zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Username und Kennwort entstehen.
(3) Der Service GoMoPas ist kein Hochsicherheitssystem und kann schon allein durch seine Anbindung an das Internet und der sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu GoMoPa nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird.
(4) GoMoPa trägt nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungswege ausserhalb seines Herrschaftsbereiches. GoMoPa übernimmt ausserhalb seines Herrschaftsbereiches keine Haftung für die Datensicherheit.
(5) Keine Gewährleistungsansprüche begründen insbesondere unerhebliche Beeinträchtigungen bei der Recherche, bei dem Abruf der Beiträge, der Speicherung oder bzgl. des Inhalts der Beiträge (z.b. Tippfehler, zeitliche Verzögerungen, etc.), die den Gebrauch des Service bzw. der Beiträge nicht wesentlich beeinträchtigen.
(6) GoMoPa stellt die Beiträge, etc. dem User zum Abruf und zur vertragsgemässen Nutzung zur Verfügung. GoMoPa übernimmt ausdrücklich keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Themen, Beiträge, E-Mails und Privaten Nachrichten, etc. für den User.
(7) GoMoPa wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellst möglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. GoMoPa wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der User hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit des Services.
(8) GoMoPa steht für die Verfügbarkeit seiner Leistungen insoweit ein, als die Nichtverfügbarkeit und damit die Arbeiten und Ausfallzeiten auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten GoMoPas beruhen. Dies gilt nicht für den Fall, dass die Nichtverfügbarkeit auf höherer Gewalt beruht, von GoMoPa nicht zu vertreten ist, oder die Arbeiten lediglich im Interesse des Users erfolgen.
(9) GoMoPa schliesst im Übrigen, soweit gesetzlich zulässig, ausdrücklich jede Gewährleistung aus.
(10) Der User haftet für alle Folgen und Nachteile, die GoMoPa durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste oder dadurch entstehen, dass der User seinen sonstigen wesentlichen Vertragspflichten (u.a. aber nicht ausschliesslich die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der User stellt GoMoPa von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den User bzw. auf Grund der vom User erstellten Inhalte geltend machen, einschliesslich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der User, GoMoPa bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.
7. Datenschutz
(1) Jeder User kann zur Sicherheit seiner Daten vor unberechtigtem Zugriff beitragen, indem er einen sicheren Usernamen und Kennwort verwendet und dieses Dritten in keinem Fall zugänglich macht. Er trägt selbst die Verantwortung dafür, dass unberechtigte Dritte nicht in den Besitz des Usernamens und des Kennwortes oder der von ihm berechtigten Vervielfältigungsstücke gelangen, oder sich unberechtigt Kenntnis vom Inhalt der Daten auf der Datenbank verschaffen.
(2) User haben das Privacy Policy Statement zu beachten.
8. Leistungsänderung
(1) GoMoPa ist berechtigt, seinen Service jederzeit nach angemessener Vorankündigungsfrist zu beenden, zu erweitern oder zu verändern. Zu derartigen Änderung kann es insbesondere dann kommen, wenn sich - vor allem ausserhalb des Verantwortungsbereiches GoMoPas - die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets ändern und GoMoPa dadurch die vertragsmässigen Dienste wesentlich erschwert werden oder nicht mehr zumutbar sind. In diesem Fall wird GoMoPa die User in seinem Online-Angebot informieren und den Dienst anschliessend frühestens nach Ablauf von 7 Tagen ab Veröffentlichung beenden.
9. Kündigung
(1) Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt jeder Partei vorbehalten. Das Recht ist für GoMoPa insbesondere dann gegeben, wenn:
- der User trotz Ermahnung fortgesetzt gegen Bestimmungen dieser AGB verstösst.
- der User ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot GoMoPas zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt bzw. missbraucht.
(2) Im Falle der ausserordentlichen Kündigung kann GoMoPa den Zugang zu seinem Service auch ohne Zustellung einer Kündigung mit sofortiger Wirkung sperren und den User auch für die Zukunft von der Nutzung des Services ausschliessen.
(3) Sämtliche Kündigungen nach diesen AGB haben postalisch oder elektronisch zu erfolgen.
(4) Der Vertrag beginnt mit Zahlungseingang läuft 1 Jahr und verlängert sich um jeweils ein weiteres Jahr, wenn nicht zuvor rechtzeitig gekündigt wird. Die Kündigungsfrist für User beträgt drei Monate vor Ablauf des jeweiligen Mitgliedschaftsjahres.
10. Widerrufsbelehrung
Soweit es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher (§ 13 BGB) handelt, gilt Folgendes:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung evtl. gelieferter Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 BGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung (oder der evtl gelieferten Ware) binnen der vorgenannten Frist.
Der Widerruf ist zu richten an
Goldman Morgenstern & Partners Consulting LLC
575 Madison Avenue
10022-2511 New York, USA
info@gomopa.net
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung (oder der Sache), für uns mit deren Empfang.
Bitte beachten Sie auch folgende besonderen Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Wenn wir Ihnen Waren liefern, die nach Ihren Kundenspezifikationen angefertigt werden, oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht (z.B. Registrierung einer Domain nach Kundenwunsch).
Das vorstehende Widerrufsrecht gilt nicht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
11. Schlussbestimmungen und anwendbares Recht
(1) Erfüllungsort ist der Sitz der Goldman Morgenstern & Partners LLC, New York, USA.
(2) Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieses Vertrages berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Vereinbarung. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten evtl. ausfüllungsbedürftiger Lücken.
Goldman Morgenstern & Partners LLC, New York, USA.
(1) Jeder User kann zur Sicherheit seiner Daten vor unberechtigtem Zugriff beitragen, indem er einen sicheren Usernamen und Kennwort verwendet und dieses Dritten in keinem Fall zugänglich macht. Er trägt selbst die Verantwortung dafür, dass unberechtigte Dritte nicht in den Besitz des Usernamens und des Kennwortes oder der von ihm berechtigten Vervielfältigungsstücke gelangen, oder sich unberechtigt Kenntnis vom Inhalt der Daten auf der Datenbank verschaffen.
(2) User haben das Privacy Policy Statement zu beachten.
8. Leistungsänderung
(1) GoMoPa ist berechtigt, seinen Service jederzeit nach angemessener Vorankündigungsfrist zu beenden, zu erweitern oder zu verändern. Zu derartigen Änderung kann es insbesondere dann kommen, wenn sich - vor allem ausserhalb des Verantwortungsbereiches GoMoPas - die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets ändern und GoMoPa dadurch die vertragsmässigen Dienste wesentlich erschwert werden oder nicht mehr zumutbar sind. In diesem Fall wird GoMoPa die User in seinem Online-Angebot informieren und den Dienst anschliessend frühestens nach Ablauf von 7 Tagen ab Veröffentlichung beenden.
9. Kündigung
(1) Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt jeder Partei vorbehalten. Das Recht ist für GoMoPa insbesondere dann gegeben, wenn:
- der User trotz Ermahnung fortgesetzt gegen Bestimmungen dieser AGB verstösst.
- der User ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot GoMoPas zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt bzw. missbraucht.
(2) Im Falle der ausserordentlichen Kündigung kann GoMoPa den Zugang zu seinem Service auch ohne Zustellung einer Kündigung mit sofortiger Wirkung sperren und den User auch für die Zukunft von der Nutzung des Services ausschliessen.
(3) Sämtliche Kündigungen nach diesen AGB haben postalisch oder elektronisch zu erfolgen.
(4) Der Vertrag beginnt mit Zahlungseingang läuft 1 Jahr und verlängert sich um jeweils ein weiteres Jahr, wenn nicht zuvor rechtzeitig gekündigt wird. Die Kündigungsfrist für User beträgt drei Monate vor Ablauf des jeweiligen Mitgliedschaftsjahres.
10. Widerrufsbelehrung
Soweit es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher (§ 13 BGB) handelt, gilt Folgendes:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung evtl. gelieferter Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 BGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung (oder der evtl gelieferten Ware) binnen der vorgenannten Frist.
Der Widerruf ist zu richten an
Goldman Morgenstern & Partners Consulting LLC
575 Madison Avenue
10022-2511 New York, USA
info@gomopa.net
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung (oder der Sache), für uns mit deren Empfang.
Bitte beachten Sie auch folgende besonderen Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Wenn wir Ihnen Waren liefern, die nach Ihren Kundenspezifikationen angefertigt werden, oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht (z.B. Registrierung einer Domain nach Kundenwunsch).
Das vorstehende Widerrufsrecht gilt nicht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
11. Schlussbestimmungen und anwendbares Recht
(1) Erfüllungsort ist der Sitz der Goldman Morgenstern & Partners LLC, New York, USA.
(2) Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieses Vertrages berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Vereinbarung. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten evtl. ausfüllungsbedürftiger Lücken.
Goldman Morgenstern & Partners LLC, New York, USA.
