Politik-Nachrichten Deutschland

Minderheitsregierungen in Deutschland Nicht leicht zu tolerieren
Knapp zwei Jahre lang hat NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) eine Minderheitsregierung geführt. Ist das, wie ihr Parteifreund Jan Stöß meint, womöglich ein Modell für ganz Deutschland? Linken-Politiker mit eigenen Erfahrungen sagen nicht generell nein. Von Matthias Meisner mehr
- Streit in der Linkspartei um Wahlstrategie : Lafontaine gegen „deutsche Einheitspartei“
  Für den Ex-Vorsitzenden der Linkspartei, Oskar Lafontaine, sind viele seiner Genossen zu pragmatisch geworden. CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP beschimpft er in einem Atemzug. Von Matthias Meisner mehr
- Exklusiv : Linken-Chef Riexinger: "Ich sehe kein Szenario, in dem Steinbrück Kanzler wird"
  Eine rot-grüne Minderheitsregierung im Bund? Dem erteilt Linken-Chef Riexinger eine klare Absage. Auch einen Kanzler Steinbrück kann er sich nicht vorstellen. Von Matthias Meisner mehr
Berliner SPD-Bewerber für das Europaparlament : Konkurrenz von links
Die frühere PDS-Politikerin Sylvia-Yvonne Kaufmann, zeitweilig Vizepräsidentin des Europaparlaments, will wieder nach Straßburg. In ihrer neuen Partei, der SPD, ist das umstritten. Von Matthias Meisner mehr
Bundestagswahl in Lichtenberg : Auch die Grünen gegen Gesine Lötzsch
So wie die SPD ärgern sich auch die Grünen über die "Inbesitznahme" des Ost-Berliner Bezirks Lichtenberg durch die Linkspartei. Für die Bundestagswahl könnte das heißen: Um dem SPD-Bewerber gegen Gesine Lötzsch zu helfen, verzichten sie auf den Kampf um Erststimmen für ihren Kandidaten. Von Matthias Meisner mehr
Linken-Chefs beim DGB : Linkspartei bemüht sich um den Schulterschluss mit den Gewerkschaften
Die Linkspartei hätte gern ein Treffen unter Freunden gehabt. Am Montag waren ihre Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger zu Gast beim DGB-Bundesvorstand. Es bleibt ein gespanntes Verhältnis. Von Matthias Meisner mehr
Kampf um die Direktmandate : Angriff auf Lötzschland
Lichtenberg war eine der drei Hochburgen der Linken. Doch der Bezirk wandelt sich durch Zuzügler und junge Familien. Plötzlich wanken die alten Milieus – das hat politische Folgen. Von Matthias Meisner mehr
Gysi und die Stasi : Die Geschichte vom Mitläufer und vom Wendehals
Gysi und die Stasi: Das Thema passt immer, denn die einen wollen die Linke raushaben aus dem Bundestag, die anderen rein. Deshalb ist die Geschichte noch längst nicht zu Ende. Von Matthias Meisner mehr
Der linke Nichtwähler : SPD und Linkspartei schöpfen ihre Potenziale nicht aus
Die Linkspartei will eine radikale Umverteilung. So steht es im Entwurf ihres Programms zur Bundestagswahl. Derzeit aber hat sie eine Mobilisierungsschwäche - wie auch die SPD. Von Matthias Meisner mehr
Ex-Linken-Chef vor dem Comeback? : Lafontaine prüft eine Kandidatur für den Bundestag
Das musste ja so kommen: Gregor Gysi ist angeschlagen - und der frühere Linken-Bundesvorsitzende Oskar Lafontaine spielt mit dem Gedanken an ein Comeback. Von Matthias Meisner mehr
Der Linken-Fraktionschef und die Stasi : Neue Fakten im Fall Gysi
Gregor Gysis Stasikontakte sind wieder Thema. Besonders im Wahljahr lässt sich dieser Fall gut erneut aufrollen. Auch weil sich der prominente Linke heute anders äußert als früher. Von Matthias Meisner mehr
Linkspartei : "Gregor Gysi ist unser bester Mann"
Linken-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn sagt im Interview, warum Gregor Gysi manche nervt - und die Stasi-Debatte für die meisten Wähler "längst abgehakt" sei. Von Matthias Meisner mehr
Linkspartei : Die Linke hat ihren Ost-West-Konflikt zurück
Ost-Funktionäre der Linken sind genervt, weil westdeutsche Genossen sich eine radikalere Partei wünschen. Sie fordern: Die Partei müsse "mehr ostdeutsches Selbstbewusstsein" demonstrieren. Von Matthias Meisner mehr
Auf die Liste, fertig, los! : So starten Berlins Parteien ins Bundestagswahljahr
Am Wochenende haben Berlins Grüne entschieden: Renate Künast bekommt wieder eine Chance als Spitzenkandidatin. Und was macht die Konkurrenz? Ein Überblick über schon Nominierte und noch Hoffende. Von Ulrich Zawatka-Gerlach, Sigrid Kneist, Karin Christmann, Matthias Meisner, Werner van Bebber mehr
- Duelle, Favoriten, Neue Gesichter: Der Kampf um die Direktmandate
- Lob des werdenden Abgeordneten: Hinein in die Zeitvernichtungsmaschine
Bundestagswahl : Linke fürchten die Fünfprozenthürde
Nach ihrem Debakel bei der Niedersachsen-Wahl wächst unter Genossen die Angst, auch bei der Bundestagswahl zu scheitern. Funktionäre schimpfen: Die SPD wolle die Linke nicht nur isolieren, sondern eliminieren. Von Matthias Meisner mehr
Die Linke : Die versiebte Programmdebatte
Ihr Ziel lautete, "das beste Wahlprogramm aller Parteien" zu verfassen. Doch bisher gab es für die Linke nur Spott und Pannen. Als Reaktion hat der Wahlkampfmanager der Partei nun ein unfertiges Produkt veröffentlicht. Von Matthias Meisner mehr
Hans-Christian Ströbele : Der graue Grüne
Hans-Christian Ströbele peilt bei der Bundestagswahl den vierten Sieg als Direktkandidat der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg an. Der 73-jährige Bundestagskandidat pflegt dafür das Image des Alt-Linken und findet kritische Worte für die SPD und ihren Kanzlerkandidaten. Von Matthias Meisner mehr
Linke Fantasien : Ist ein Senat nur aus Grünen und Linkspartei in Berlin denkbar?
Der Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich entwarf das Szenario, in Berlin sollten Grüne und Linke Deutschlands erste Landesregierung ohne SPD oder CDU bilden. Hans-Christian Ströbele hält das für utopisch, hätte aber keine Berührungsängste. Von Matthias Meisner mehr
Keine Solo-Nummer : Linke sieht Wahlkampfteam als Absage an Personenkult
Update Acht sind besser als einer: Nach diesem Motto hat die Linkspartei ihr Spitzenteam für den Wahlkampf aufgestellt und damit auch einem Solo von Gregor Gysi eine Absage erteilt. In einem Brief an die Mitglieder verteidigen die Parteivorsitzenden dieses Konzept. Von Matthias Meisner mehr
Linkspartei : Wahlkampfhilfe kommt von rechts
Gescheiterte Bündnispolitik: Keiner will ein Bündnis mit Gysi und Co und die wissen langsam nicht mit wem sie zusammen arbeiten sollen. Jetzt kann nur noch Angela Merkel die Partei retten, meint Matthias Meisner. Von Matthias Meisner mehr

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